Asylverfahren Syrien, Eritrea, Afghanistan INFO RUNDSCHREIBEN

1. Die (schriftlichen) Schnellverfahren werden nicht mehr durchgeführt. Das Bundesamt führt auch bei den Herkunftsländern Syrien, Eritrea und bei den Minderheiten aus dem Irak wieder Anhörungen durch.

2. Syrer, Eritrea und Minderheiten aus dem Irak bekommen nicht mehr von vorneherein den Flüchtlingsstatus zugebilligt. Viele erhalten nur noch den subsidiären Schutz nach § 4 AsylG.

Maßgebliches Kriterium ist dabei die Frage, ob vor der Ausreise eine Gefährdungslage vorlag. Eine solche kann etwa gegeben sein

–       wegen einer konkret bevorstehenden Einberufung / Wehrpflicht oder einer bereits erfolgten Desertion (Syrien, Eritrea).

–       wegen einer oppositionellen Betätigung / regimekritischen Äußerung (Syrien, Eritrea)

–      wegen einer konkreten Gefährdung durch eine der Machtinhaber (Syrien: Regierung, IS oder andere islamistische Gruppen, westliche Oppositionsgruppen / Kurden)

–      wegen einer individuellen Gefahrenlage (allgemeine Gefahrenlage reicht nicht immer) aufgrund der Religionszugehörigkeit (Irak: Jesiden, Christen, Mandäer, Juden)

–      wegen einer konkreten Gefährdung aufgrund ethnischer Zugehörigkeit (allgemeine Gefährdung reicht nicht unbedingt aus).

 

 

Akzeptiert man den subsidiären Schutz nicht und klagt man, wird man voraussichtlich (zunächst) keine Aufenthaltserlaubnis bekommen, sondern die Aufenthaltsgestattung wird verlängert.

4. Die Entscheidungspraxis in Afghanistan hat sich verschärft; einerseits werden strengere Kriterien angelegt, andererseits wird eine inländische Fluchtalternative behauptet.

0 Antworten

Hinterlassen Sie einen Kommentar

Wollen Sie an der Diskussion teilnehmen?
Feel free to contribute!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.